Jetzt ein Bürgerentscheid? Stadt stellt an Weiberkarneval kurzfristig Ratsvorlage zur Eishalle vor

Noch kurzfristiger geht es kaum. Am Mittwochnachmittag lud die Stadt für Donnerstagmittag zur Pressekonferenz in Sachen Eissporthalle ein.

Die Verwaltung veröffentlicht am 28. 2. ihre Vorlage für die Ratsentscheidung zum Bürgerbegehren Eissporthalle. Diese will sie den örtlichen Medienvertretern nach dem Rathaussturm der Kinderkarnevalisten (morgen ist Weiberkarneval) vorab vorstellen.

Bürgermeister Werner Kolter mit seinem „Geschenkkarton“. (Foto Rundblick Unna)

Wie berichtet, hat die Bürgerinitiative „UNNA.braucht.EIS“ für ihr Bürgerbegehren gegen den Eishallenabriss über 6000 Unterstützungsunterschriften gesammelt, doppelt so viele wie nötig. Diese ließ die Stadt nach der Übergabe vor zwei Wochen prüfen.

Vorschlagen kann die Verwaltung dem Rat nun:

  • entweder dem Begehren zu entsprechen – das hieße, den Ratsbeschluss vom 28.6. 2018 zu revidieren und die Eishalle zu erhalten.
  • oder das Begehren abzulehnen – dann käme es zum Bürgerentscheid, an dem mindestens 20 Prozent der wahlberechtigten Unnaerinnen und Unnaer teilnehmen müssten (Quorum). Votierte dann mehr als die Hälfte für den Erhalt, wäre diese Entscheidung für drei Jahre bindend. Dann könnte ein neuer Ratsbeschluss erwirkt werden.

Quelle: Rundblick Unna

Veröffentlicht von

Joachim Jürgens

Webmaster, Programmierung, Hosting & technische Umsetzung von UNNA.braucht.EIS e.V.

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